4 Nr. 01/15 Bekanntmachung Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gemeindewerke der Gemeinde Hohentengen am Hochrhein für das Wirtschaftsjahr 2015 vom 01. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015 Der Gemeinderat der Gemeinde Hohentengen am Hochrhein hat in seiner Sitzung am 04. Dezember 2014 aufgrund der §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 08.01.1992 (GBl. S. 22), der §§ 1 bis 4 der Eigenbetriebsverordnung vom 07.12.1992 (GBl. S. 776) in Verbindung mit den §§ 87, 89 und 96 der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: § 1 Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 wird im ERFOLGSPLAN auf einen Jahresgewinn von 270.100 € und im VERMÖGENSPLAN in Einnahmen und Ausgaben von je 732.100 € festgesetzt. § 2 Kredite Kreditaufnahmen sind für das Wirtschaftsjahr 2015 vorgesehen in Höhe von 60.000 € § 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen für den Eigenbetrieb sind im Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 nicht festgesetzt. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt. Hohentengen am Hochrhein, Der Bürgermeister: den 04. Dezember 2014 Benz Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund der Gemeindeordnung unter dem Hinweis, dass der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2015 in der Zeit von Donnerstag, 15. Januar 2015 bis Donnerstag, 29. Januar 2015, je einschließlich, auf der Gemeindeverwaltung Hohentengen a.H., Kirchstraße 4, 79801 Hohentengen a.H., Zimmer 7, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt ist. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit der Verfügung vom 23.12.2014 die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes bestätigt und die erforderliche Genehmigung erteilt. Hohentengen am Hochrhein, Der Bürgermeister: den 7. Januar 2015 gez. Benz
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