6 Nr. 01/15 Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund der Gemeindeordnung unter dem Hinweis, dass der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Moderne Kommunikationstechnologie für das Wirtschaftsjahr 2015 in der Zeit von Donnerstag, 15. Januar 2015 bis Donnerstag, 29. Januar 2015, je einschließlich, auf der Gemeindeverwaltung Hohentengen a.H., Kirchstraße 4, 79801 Hohentengen a.H., Zimmer 7, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt ist. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit der Verfügung vom 23.12.2014 die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes bestätigt und die erforderliche Genehmigung erteilt. Hohentengen am Hochrhein, den 7. Januar 2015 Der Bürgermeister: gez. Benz Beratung und Beschlussfassung des Gemeinderats über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Moderne Kommunikationstechnologie für das Wirtschaftsjahr 2015 in den Sitzungen am 20. November 2014, 27. November 2014 und 04. Dezember 2014 Bürgermeister Martin Benz macht zu den Haushalts- und Wirtschaftsplänen für das Jahr 2015 folgende Ausführungen: „Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, wir bringen heute den Kernhaushalt der Gemeinde ein; verbunden mit dem Wunsch, ihn bis spätestens am 04.12.2014 beschließen zu können. Den Haushalt für den Eigenbetrieb Moderne Kommunikationstechnologie wollen wir am 27.11.2014 einbringen und soweit möglich, auch in der selben Sitzung beschließen. Aufgrund der Schwierigkeiten beim Abschluss der EVKR können wir den Haushalt der Gemeindewerke – Strom, Wasser, Nahwärmeversorgung – erst am 04.12.2014 einbringen. Wir müssten ihn auch in der gleichen Sitzung beschließen, damit wir alle Teile des gesamten Haushalts beschlossen hätten. Damit könnte unser Antrag auf Mittel aus dem Ausgleichsstock auch fristgerecht gestellt werden. Doch nun zurück zum Kernhaushalt: Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind weiterhin gut. Die Zahl der Arbeitslosen konstant niedrig. Die Handwerksbetriebe haben volle Auftragsbücher und ich denke, auch bei den Großbetrieben läuft es 2014 alles andere als schlecht. Und dennoch braucht der Kreis rd. 13 Mio. € mehr im Bereich der gesamten Sozialhilfe. Das ist bei weitem nicht auf die Unterbringung von Asylsuchenden zurückzuführen. Auf jeden Fall schlagen die Kostensteigerungen natürlich auch auf den Gemeindehaushalt durch. Während
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