Nr. 2 / 2019 Mitteilungsblatt Hohentengen am Hochrhein Seite 5 Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund der Gemeindeordnung unter dem Hinweis, dass der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindeentwicklung für das Wirtschaftsjahr 2019 in der Zeit von Freitag, 25. Januar 2019 bis Montag 04. Februar 2019, je einschließlich, auf der Gemeindeverwaltung Hohentengen a.H., Kirchstraße 4, 79801 Hohentengen a.H., Zimmer 2, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt ist. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit der Verfügung vom 15.01.2019 die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes bestätigt und die erforderlichen Genehmigungen erteilt. Hohentengen am Hochrhein, 24. Januar 2019 Der Bürgermeister: gez. Benz FESTSTELLUNG DES WIRTSCHAFTSPLANES DES EIGENBETRIEBS MODERNE KOMMUNIKATIONSTECHNOLOGIE DER GEMEINDE HOHENTENGEN AM HOCHRHEIN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2019 VOM 01. JANUAR 2019 BIS ZUM 31. DEZEMBER 2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Hohentengen am Hochrhein hat in seiner Sitzung am 29.11.2018 aufgrund der §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes, der §§ 1 bis 4 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit den §§ 87, 89 und 96 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wie folgt festgesetzt: § 1 Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im ERFOLGSPLAN auf einen Jahresgewinn von 33.163 € und im VERMÖGENSPLAN in Einnahmen und Ausgaben von je 583.895 € festgesetzt. § 2 Kredite Kreditaufnahmen sind für das Wirtschaftsjahr 2019 vorgesehen in Höhe von 40.000 € § 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen für den Eigenbetrieb sind im Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2019 nicht festgesetzt. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 200.000 € festgesetzt. Hohentengen am Hochrhein, November 2018 Der Bürgermeister gez. Benz
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