Seite 6 Mitteilungsblatt Hohentengen am Hochrhein Nr. 25 / 2020 Schweizer Atommüllendlagersuche in Etappe 3 – Sachplan geologische Tiefenlager – Regionalkonferenz Nördlich Lägern (4) Die Standortsuche für geologische Tiefenlager ist jetzt in der entscheidenden Phase und entsprechend der Bedeutung der 3. Etappe für die Gemeinde Hohentengen informieren wir fortlaufend über den Stand des Verfahrens. Voraussichtlich 2022/2023 wird die Nagra bekannt geben, für welche Standortgebiete sie ein Rahmenbewilligungsgesuch ausarbeiten wird, und dies dem schweizerischen Bundesrat als Vorschlag unterbreiten. Spätere Verfahrensschritte sind der Antrag auf Baubewilligung sowie der Antrag auf Betriebsbewilligung. Schätzungsweise 2030 wird der Bundesrat über die Rahmenbewilligung entscheiden Für Hohentengen ist von Bedeutung, dass die im Rahmen einer vorläufigen Stellungnahme der Regionalkonferenz favorisierte Standortvariante, ca. 2 km entfernt von uns, in Stadel Haberstal liegt. Über frühere Verfahrensschritte können Sie sich über die Webseite der Gemeinde Hohentengen informieren: https://www.hohentengen.de/gemeinde-und-buerger/atommuellendlagersuche.html Erstmals fand eine Vollversammlung der Regionalkonferenz Nördlich Lägern Ende November 2020 als Videokonferenz statt. Mehrere Mitglieder der deutschen Beteiligung waren aus dem Hohentengener Rathaus zugeschaltet, der andere Teil nahm von zuhause aus teil. Im Zentrum der Versammlung stand die zwischen dem Ausschuss der Kantone und dem CH-Bund strittig diskutierte Frage nach der Zulässigkeit bzw Genehmigungsfähigkeit einer Oberflächenanlage über Grundwasser. Es zeigte sich erneut, wie unterschiedlich der Gewässerschutz von Kantonen und CH-Bund beurteilt wird: Der Kanton Zürich ist „strenger“ als der Bund, und sah deshalb auch den Standort Weiach Kieswerk kritischer; aber auch Stadel Haberstal kann nach den Beurteilungen des Kantons nur angepasst, das heißt wenn Teile der Oberflächenanlage in den Untergrund verlegt werden, projektiert werden. Damit wird sich die Fachgruppe Oberflächeninfrastruktur (OFI) auch mit Beteiligung der deutschen Seite in den nächsten Monaten auseinandersetzen müssen, um der Vollversammlung einen Vorschlag zur Bewertung dieser modifizierten Oberflächenanlage zu unterbreiten. Für die Regionalkonferenz Nördlich Lägern adressierte Präsident Hanspeter Lienhart die Forderung an Bund und Kantone, dass die Differenzen über die Beurteilung des Grundwasserschutzes geklärt werden müssen und verdeutlicht, dass der Schutz des Grundwassers für alle Beteiligten der Regionalkonferenz höchste Priorität hat. Mitte des Jahres 2021 wird die Regionalkonferenz ihre endgültigen Stellungnahmen zu den Standortarealen abgeben.
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